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Streitwertbeschluss Arbeitsrecht:

Entscheide Arbeitsrecht, Neues aus der Kanzlei

Wird ein Arbeitszeugnis oder die Verbesserung eines fehlerhaft erstellten Arbeitszeugnisses gerichtlich im Klageweg vor dem zuständigen Arbeitsgericht geltend gemacht, ist der Gegenstandswert in Höhe eines Bruttomonatsgehaltes festzusetzen, werden Arbeitspapiere gefordert kommt 0,1 Bruttomonatsgehalt hinzu (vergleiche Streitwertbeschluss des [...]

Arbeitszeugnis erfolgreich eingeklagt

Entscheide Arbeitsrecht, Neues aus der Kanzlei

In einem arbeitsgerichtlichen Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht Augsburg (Az. 5 CA 2896/18) war die Fortsetzung des Rechtsstreits nach erfolgloser Durchführung des Gütetermins deshalb nicht mehr erforderlich geworden, weil die Beklagte den Forderungen unserer Mandantin als Klagepartei uneingeschränkt nachgekommen ist. So wurde das von [...]

Wegen Unterhaltszahlungen kein Geld am Monatsende? – Jetzt Erhöhung des Selbstbehalts prüfen lassen!

Entscheide Familienrecht, Neues aus der Kanzlei

Nach § 1603 I BGB ist nicht unterhaltspflichtig, wer nach Berücksichtigung seiner Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines eigenen Unterhalts (sog. Selbstbehalt) den Unterhalt zu gewähren. Niemand soll durch Zahlung von Unterhalt selbst zum Sozialfall werden! Im Selbstbehalt enthalten sind grds. alle Kosten der allgemeinen [...]

Mein Kind plant eine Weiterbildung! -Welchen Unterhalt muss ich für ein volljähriges Kind zahlen?

Entscheide Familienrecht, Neues aus der Kanzlei

Will ihr Kind eine Weiterbildung oder ein Studium beginnen? Hier erfahren Sie, welchen Unterhalt Sie zu zahlen verpflichtet sind: Die Unterhaltspflicht der Eltern ggü. ihren Kindern folgt aus dem Verwandtenunterhaltsrecht und ist Folge der familiären Solidarität. Als Eltern sind Sie ggü. Ihren volljährigen Kindern grds. dann [...]

F.I.P. – vorzeitige Beendigung durch außerordentliche Kündigung u. Abfindung?

Entscheide Bankrecht, Neues aus der Kanzlei

Das Landgericht München II) hatte am 1.8.2018 im Fall einer seitens unserer Kanzlei vertretenen Mandantschaft – ohne mündliche Verhandlung- gemäß § 331 Abs. 3 ZPO folgendes Teil-Versäumnisurteil erlassen, das zwischenzeitlich rechtskräftig ist: 1.) die Beklagte wird verurteilt, eine Abschichtungsbilanz der Beteiligung der Klägerin mit [...]

BeCFD ist nicht mehr erreichbar!

Entscheide Bankrecht, Neues aus der Kanzlei

Das ist dramatisch, die in Erwartung einer Rückzahlung noch etwas einbezahlt hatten, dies war aber auch vorhersehbar. Wir hatten frühzeitig zu recherchieren begonnen und berichtet und gewarnt. https://www.anwalt.de/rechtstipps/becfd-vorsicht-nicht-lizensierte-handelsplattform_131643.html Wir glauben ein Schema, sowohl bei der Kundenakquise, [...]

Keine Abfindung bei Kündigung!?

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Vorsicht bei der Rechtsverfolgung ohne Rechtschutzversicherung. Vorsicht auch vor dem Ablauf der 3-Wochenfrist! 1.) Grundsätzliches zum Kündigungsschutz: Bitte beachten Sie folgende Grundsätze: Eine Kündigung kann grundsätzlich auch rechtswirksam während einer Erkrankung ausgesprochen werden. Auch ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann [...]

Todesfall und ToDo Liste (rechtlicher Art) – hier Auskunftsansprüche des Erben!

Entscheide Erbrecht, Neues aus der Kanzlei

Der Todesfall in Ehe und Familie egal ob mit oder ohne Testament und Erbvertrag, die Hinterlassenen bekommen neben der persönlichen Bewältigung der Trauerarbeit und den Umgang mit der Nachlassindustrie, sei dies nach kürzester Zeit etwas zu tun. Die Hinterlassenschaften zu verwalten, das Erbe anzunehmen, was auch durch Nichtstun problemlos [...]

Elternunterhalt – Hafte ich für die (Pflege- oder Lebenshaltungs-) Kosten meiner (Schwieger-) Eltern ?

Entscheide Familienrecht, Neues aus der Kanzlei

Die Antwort ist: Es kommt darauf an! Der sogenannte Verwandtenunterhalt wird immer dann geschuldet wenn Ihre Eltern bedürftig, und Sie aus Sicht des Staates ausreichend leistungsfähig sind. a) Auskunftsverpflichtung Ihrerseits und seitens Ihres Ehepartners über Einkommens und Vermögensverhältnisse Der Regelfall einer häufig – viel zu spät [...]

Wenig Zeit der Erbenhaftung zu entkommen!

Entscheide Erbrecht, Neues aus der Kanzlei

Um eine drohende Erbenhaftung abzuwenden sieht das Gesetz folgende Möglichkeiten vor: a) die Ausschlagung der Erbschaft: §§ 1942, 1944 BGB Wirkung: Die Erbschaft gilt als von Anfang an nicht angefallen (§ 1953 Abs. 1 BGB)-der Vorsicht die Ausschlagung ist unwiderruflich, also im Zweifel endgültig und muss daher gut überlegt sein. [...]

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